AGB

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Horst Niehues / www.tns-gemüsehobel.de
Aistaiger Str. 92
72172 Sulz am Neckar

Telefon: 0 74 54 - 65 11

Telefax: 0 74 54 - 24 22

E-Mail: info@tns-info.de

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Vertragsschluss § 3 Widerrufsrecht
§ 4 Preise und Versandkosten
§ 5 Lieferbedingungen
§ 6 Zahlung
§ 7 Eigentumsvorbehalt
§ 8 Sachmängelgewährleistung und Garantie § 9 Haftung
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
§ 11 Schlussbestimmungen
§ 12 Verhaltenskodex

§ 1 Geltungsbereich

(1) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden (nachfolgend: „Kunden“) über unseren Onlineshop www.tns-gemüsehobel.de (nachfolgend: „Onlineshop“) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, vgl. § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt, vgl. § 14 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch.

(3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Alle unsere im Onlineshop angebotenen Waren stellen keine bindenden Angebote auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, uns ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten.

(2) Der Vertragsschluss vollzieht sich dabei in nachfolgenden technischen Schritten:

Der Kunde kann aus unserem Warensortiment „Gemüsehobel“ auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln.
Durch Klick auf die Schaltfläche oben rechts, die als blaue Einkaufstasche dargestellt ist, wird dem Kunden angezeigt, welche Waren sich im Einkaufskorb befinden. Weiterhin erscheint die Schaltfläche „Kasse“.
Durch Klicken dieser Schaltfläche gelangt der Kunde auf die Zwischenseite „Adressen wählen“. Dort hat er die Möglichkeit, sich durch Eingabe seiner E-Mailadresse und seines Passwortes durch Klick auf den Button „Anmelden“ über sein bestehendes Kundenkonto einzuloggen. Alternativ kann der Kunde ein persönliches Kundenkonto eröffnen. Hierzu klickt er in dem Bereich „Persönliches Kundenkonto eröffnen“ zunächst auf die Schaltfläche „weiter“. Der Kunde gelangt sodann auf eine Seite, auf der er die Möglichkeit hat, durch Angabe seiner Emailadresse sowie eines Passwortes ein Kundenkonto zu eröffnen. Ferner kann er dort die Daten bezüglich seiner Rechnungs- und Lieferadresse angeben.
Durch Klicken der Schaltfläche „Weiter zum nächsten Schritt“ gelangt der Kunde auf die Zwischenseite „Versand & Zahlungsart“. Dort werden dem Kunden die Art sowie die Kosten des Versandes angezeigt. Ferner kann er dort die betreffende Zahlungsart wählen.
Durch Klicken der Schaltfläche „Weiter zum nächsten Schritt“ gelangt der Kunde auf die Bestellübersichtsseite.
Sodann bestätigt der Kunde, dass er die AGB gelesen und sich mit ihrer Geltung einverstanden erklärt. Ferner, dass er über sein Widerrufsrecht belehrt wurde.
Auf der Bestellübersichtsseite sind die Angaben des Kunden bezüglich seiner Rechnungs- und Lieferanschrift, der Versandart, der Zahlungsart sowie der von ihm ausgewählten Artikel unter Angabe der Preise sowie anfallender Steuern und Versandkosten aufgelistet. Die Bestellübersichtsseite ermöglicht es dem Kunden, seine Angaben zu überprüfen. Er hat nach wie vor die Möglichkeit, Korrekturen oder Ergänzungen bezüglich seiner Angaben zu machen. Über die Schaltfläche „zurück“ gelangt der Kunde wieder zu den einzelnen Bestellschritten. Im Rahmen der Eingabemaske kann er mit Hilfe der normalen Maus- und Tastaturfunktion entsprechende Korrekturen vornehmen.
Durch Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“, welche sich auf der Bestellseite unten rechts befindet, gibt der Kunde letztlich ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts ab.

(3) Wir können das Angebot bis zum Ablauf des zweiten Tages auf den Tag des Angebotes folgenden Werktages annehmen.

(4) Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebotes eine Bestätigung über den Erhalt des Angebotes zusenden, die keine Annahme des Angebotes darstellt. Das Angebot gilt erst von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden per E-Mail die Annahme erklären oder die Ware absenden.

§ 3 Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Horst Niehues / www.TNS-gemüsehobel-de
Aistaiger Str. 92
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Telefon: 0 74 54 - 65 11

Telefax: 0 74 54 - 24 22

E-Mail: info@tns-info.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die in unserem Onlineshop angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten geben wir dem Kunden im Bestellformular an und sind von diesem zu tragen.

(3) Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen bis zu einem Betrag von 15,00 € eine Pauschale von 1,50 €. Von 15€ - 25€ berechnen wir eine Pauschale von 4,00 €. Ab 25,00 € Bestellwert ist der Versand kostenfrei.

(4) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmten wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.

(5) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands an die vom Kunden angegebene Adresse.

(6) Die Lieferzeit beträgt 3-5 Werktage, sofern sich aus dem Angebot keine abweichende Lieferzeit ergibt.

(7) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, setzen wir den Kunden hiervon in der Auftragsbestätigung in Kenntnis. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(8) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir ihm dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall sind auch wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden wir dem Kunden zurückerstatten.

(9) Für den Fall, dass die Zustellung der Ware infolge eines Verschuldens des Kunden trotz drei erfolgter Auslieferungsversuche scheitert, können wir vom Vertrag zurücktreten. Wir werden dem Kunden ggf. geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.

(10) Ist der Kunde Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Unterganges, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlustes der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

§ 5 Zahlung

(1) Der Kunde hat nachfolgende Zahlungsmöglichkeiten:

Vorkasse per Überweisung
Zahlung auf Rechnung

(2) Sofern der Kunde die Zahlungsmöglichkeit -Vorkasse per Überweisung- ausgewählt hat, liefern wir die Ware, sobald die betreffende Zahlung auf unser in der Auftragsbestätigung genanntes Konto eingegangen ist.

(3) Sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart ist, ist die Zahlung mit Vertragsschluss und Rechnungserhalt sofort zur Zahlung fällig.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich der Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.

§ 7 Sachmängelgewährleistung und Garantie

(1) Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB

(2) Eine Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes:
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des § 1 Handelsgesetzbuches (HGB) hat der Kunde die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen, vgl. § 377 HGB. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.

Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) sowie die Haftung aufgrund eines Garantieversprechens oder für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlich oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Weiterhin bleiben die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes unberührt. Wesentliche Vertragspflichten sind dabei solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aufgrund eines Garantieversprechens.

(3) Die Einschränkungen der Abs.1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die vertragliche Beziehung zwischen uns und dem Kunden findet -vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften- ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber einem Verbraucher nur insoweit, als hierdurch nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

(2) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne von § 1 Abs. 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und dem Kunden unser Geschäftssitz. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

§ 10 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.